Quo Vadis, SPD?

Gut drei Monate sind vergangen seit dem 24. September, und seit gut drei Monaten bemühen sich Parteien und Politik der Republik, eine Regierung zu bilden. Nach der klaren Ansage des Martin Schulz, die SPD stehe nicht für eine Koalition zur Verfügung, einigte man sich auf Jamaika, sondierte miteinander… und kam am Schluss zu der Erkenntnis, dass es besser sei, nicht zu regieren als falsch.
Natürlich hat Christian Lindner recht – wenn es nicht passt, dann passt es nicht. Und während der Sondierungen wurde wohl scheinbar zu viel über die sozialen Medien preisgegeben, Interna gelangten an die Öffentlichkeit, wodurch der Streit im Inneren nur unnötig hitziger wurde. Trotzdem lässt sich festhalten: Das Scheitern der Verhandlungen war bitter.

#SPDerneuern

Während Schwarz-Gelb-Grün sondierte, lief in der SPD eine Diskussion darüber, wie man die Partei erneuern könnte, und diese Diskussion verfolgte ich mit Spannung. Was Schulz, Gabriel und Schröder (in dieser Reihenfolge) zu sagen hatten, fand ich spannend. Hier wurde offen diskutiert, das war interessant, das war gelebte Demokratie. Und ja, natürlich beteiligte ich mich selbst auch an der Diskussion. Mit einer Mail an den Parteivorstand, in der ich mein schon im letzten Beitrag erwähntes Manifest einreichte.
Hatte meine Mail, hatte das Manifest Einfluss auf die Verhandlungen? Mit letzter Sicherheit lässt sich das nicht sagen. Zumindest nicht mit meinen beschränkten Mitteln. Aber ich will mir einreden, dass ich gelesen und verstanden worden bin. Ich bilde mir ein, dass meine Stimme als Bürger gehört wurde, dass ich als einzelner Bürger Einfluss auf die politischen Geschicke der Republik nehmen konnte.

Eine ernstgemeinte Frage

Ist das, was ich mache, Anarchie? Ich nenne es eher: Eine Politik der flachen Hierarchie. Bürgerliches Engagement, das lohnt. Die hervorragende Sibylle Berg schrieb in ihrer letzten Kolumne ein Hoch auf den Tut-Bürger, der sich in die demokratischen Entscheidungsfindungsprozesse einbringt – und ich fühlte mich dezent mitgemeint. Frau Sibylles Worte waren ohne Frage schmeichelhaft… Wenn die Kolumne auch sicher nicht nur an mich gerichtet war. Das aber nur am Rande.

Was wirklich zählt

Was zählt: Nach 150 Jahren Sozialdemokratie hat sich die Schere zwischen Arm und Reich angeblich wieder so weit geöffnet wie zuletzt im Jahr 1913, also vor dem 1. Weltkrieg. Sympathisanten anderer politischer Gruppierungen reden einen Bürgerkrieg herbei, der, so weit möglich, dringend aufgehalten werden muss. Da kommt die SPD ins Spiel: Sie muss meiner Meinung nach dazu beitragen, dass mehr Verteilungsgerechtigkeit in der Gesellschaft realisiert wird, und dazu muss sie sich nach Schröder und nach Hartz vermutlich wirklich neu erfinden.
Sicher geht das auch in einer Großen Koalition – die mit 53 % der Stimmen eigentlich sooo groß gar nicht wirklich ist. In der Opposition fiele es der SPD allerdings sicher leichter, ihren Weg ins 21. Jahrhundert neu zu definieren. Polit-Größen wie Jeremy Corbyn und Bernie Sanders würden sicher liebend gern dabei helfen, neu zu überlegen was es heißt, sozial und demokratisch Politik zu machen. Dass ausgerechnet in England und den USA die Vordenker sitzen, die der SPD den Weg weisen könnten, ist eigentlich bezeichnend – hier sind die Auswüchse des Kapitalismus besonders hart zu spüren, hier wird die Sozialdemokratie besonders dringend gebraucht.

Sondierungen

Wenn die Sondierungen beginnen, wird es spannend – schafft Deutschland es, sich eine stabile Regierung zu geben? Oder werden doch Neuwahlen angesetzt? Ich persönlich favorisiere ja eine Minderheitsregierung durch die CDU/CSU, das täte der Diskussionskultur im Parlament sicher gut. Und würde mittelfristig zu spürbar mehr Demokratie in Deutschland – und über Deutschland auch: In Europa? – führen. Glaube ich zumindest. Aber was weiß schon ich?
Alles, was ich weiß, ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung. Mit oder ohne Beteiligung der SPD. Und die SPD braucht neue Visionen. Die sie in einer Regierung entwickeln kann, aber sicher auch in der Opposition.

Worauf es letztendlich hinauslaufen wird? Warten wir es ab – ich mische mich da nicht ein. Den Sondierenden aller beteiligten Parteien wünsche ich bei ihrer schwierigen Aufgabe an dieser Stelle jedenfalls schon einmal viel Erfolg.